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Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.
Allgemeines
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i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit
denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine
gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen
sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen
treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. s. d.
Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich
schriftlich zugestimmt.
Mündliche
Nebenabredungen bestehen nicht und erlangen keine Wirksamkeit. es sei
denn, sie werden schriftlich bestätigt und ihrer Geltung wird
zugestimmt.
Haftungsbeschränkungen und -freistellung
Wir
haften außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
nur, wenn und soweit uns oder unseren gesetzlichen Vertretern und
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
fällt. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorliegen, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, der bei
Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.
1.
Verweise und Links
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2.
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2.2
Keine
Abmahnung ohne Kontakt.
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Sollten Sie Beschwerden gegen diese Seite haben oder
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so setzen Sie sich bitte umgehend mit uns in Verbindung. Wir werden
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Bestimmungen
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Kostennote.
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Recht
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Dennoch von Ihnen ohne vorherige
Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich
zurück weisen und
ggfs. Gegenklage wegen der Verletzung der vorgenannten Bestimmung
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Wir
danken für
Ihr
Verständnis und die Beachtung.
2.3 Für unverlangt an uns versandtes Material übernehmen wir
keinerlei Haftung.
Eine Rücksendung ist ausschliesslich auf rein freiwilliger Basis
und nur mit ausreichend frankiertem,
selbstadressierten und passendem Rückumschlag möglich.
Auch die Beifügung eines Rückumschlages in der bezeichneten
Form verplichtet uns nicht zur Rücksendung.
3.
Urheber-
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4.
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music verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und
gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der
Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum
Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von
empyreal music zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags
verwendet. Diese Daten werden von empyreal music vertraulich behandelt
und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-,
Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das
Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die
personenbezogenen Daten, die von empyreal music über ihn
gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung
unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen
Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Datenschutzerklärung
Der Schutz und die
Sicherheit von persönlichen Daten hat bei uns eine hohe
Priorität. Daher halten wir uns strikt an die Regeln des deutschen
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nachfolgend werden Sie darüber
informiert, welche Art von Daten erfasst und zu welchem Zweck sie
erhoben werden:
4.1.
Datenübermittlung /Datenprotokollierung
Beim Besuch dieser Seite verzeichnet der Web-Server automatisch
Log-Files, die keiner bestimmten Person zugeordnet werden können.
Diese Daten beinhalten z. B. den Browsertyp und -version, verwendetes
Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse des
anfragenden Rechners, Zugriffsdatum und -uhrzeit der Serveranfrage und
die Dateianfrage des Client (Dateiname und URL). Diese Daten werden nur
zum Zweck der statistischen Auswertung gesammelt. Eine Weitergabe an
Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht
statt.
4.2. Nutzung
persönlicher Daten
Persönliche Daten werden nur erhoben oder verarbeitet, wenn Sie
diese Angaben freiwillig, z.B. im Rahmen einer Anfrage mitteilen.
Sofern keine erforderlichen Gründe im Zusammenhang mit einer
Geschäftsabwicklung bestehen, können Sie jederzeit die zuvor
erteilte Genehmigung Ihrer persönlichen Datenspeicherung mit
sofortiger Wirkung schriftlich (z.B. per E-Mail oder per Fax)
widerrufen. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn,
eine Weitergabe ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich.
4.3. Auskunft,
Änderung und Löschung Ihrer Daten
Gemäß geltendem Recht können Sie jederzeit bei uns
schriftlich nachfragen, ob und welche personenbezogenen Daten bei uns
über Sie gespeichert sind. Eine entsprechende Mitteilung hierzu
erhalten Sie umgehend.
4.4. Sicherheit Ihrer
Daten
Ihre uns zur Verfügung gestellten persönlichen Daten werden
durch Ergreifung aller technischen sowie organisatorischen
Sicherheitsmaßnahmen so gesichert, dass sie für den Zugriff
unberechtigter Dritter unzugänglich sind. Bei Versendung von sehr
sensiblen Daten oder Informationen ist es empfehlenswert, den Postweg
zu nutzen, da eine vollständige Datensicherheit per E-Mail nicht
gewährleistet werden kann.
4.5. Hinweis zu
Google Analytics
Diese Website
benutzt weder Google Analytics, noch einen Webanalysedienst der Google
Inc. („Google“). Sollte sich dies ändern, gilt bis auf
weiteres Folgendes: Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, d. h.
Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine
Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch
den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese
Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server
von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird
diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten,
um Reports über die Websiteaktivitäten für die
Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der
Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu
erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an
Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder
soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google
wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in
Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch
eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir
weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls
nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich
nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie
sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google
in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten
Zweck einverstanden.
4.6. Cookies
Auf unseren Seiten
verwenden wir keine sog. "Session-Cookies". Sollte sich das
ändern, um Ihnen die Nutzung unserer Webseiten zu erleichtern,
gilt bis auf weiteres Folgendes: Bei Cookies handelt es sich um kleine
Textdateien, die nur für die Dauer Ihres Besuchs unserer Webseite
auf Ihrer Festplatte hinterlegt und abhängig von der Einstellung
Ihres Browser-Programms beim Beenden des Browsers wieder gelöscht
werden. Diese Cookies rufen keine auf Ihrer Festplatte über Sie
gespeicherten Informationen ab und beeinträchtigen nicht Ihren PC
oder ihre Dateien. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie
Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von
Cookies jedoch deaktivieren oder ihren Browser so einstellen, dass er
Sie auf die Sendung von Cookies hinweist.
4.7. Änderungen
dieser Datenschutzbestimmungen
Wir werden diese Richtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten
von Zeit zu Zeit aktualisieren. Sie sollten sich diese Richtlinien
gelegentlich ansehen, um auf dem Laufenden darüber zu bleiben, wie
wir Ihre Daten schützen und die Inhalte unserer Website stetig
verbessern. Sollten wir wesentliche Änderungen bei der Sammlung,
der Nutzung und/oder der Weitergabe der uns von Ihnen zur
Verfügung gestellten personenbezogenen Daten vornehmen, werden wir
Sie durch einen eindeutigen und gut sichtbaren Hinweis auf der Website
darauf aufmerksam machen. Mit der Nutzung der Webseite erklären
Sie sich mit den Bedingungen dieser Richtlinien zum Schutz
persönlicher Daten einverstanden.
Bei Fragen zu diesen
Datenschutzbestimmungen wenden Sie sich bitte über unsere Kontakt-Daten an uns.
5. Belehrung und
Information über das Widerrufsrecht
gemäß § 312d Abs. 1 BGB für Verbraucher im Sinne
von § 13 BGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
für Verbraucher
(Verbraucher
ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsrecht
Sie können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder
– wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.
1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 §
3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der
Widerruf ist
zu richten an:
bernhard faaß ,
empyreal music
, allgäuer str. 98 , 81475 münchen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung sowie Nutzungen
(z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache
und für
gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die
Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der
über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss
des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht
besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation
angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur
Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und
Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur
Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und
Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Ende der
Widerrufsbelehrung
Bitte
beachten:
Senden Sie bitte,
soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes
Paket an uns zurück. Gern
erstatten wir
Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten
zu tragen haben.
Vermeiden Sie
bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die
Ware bitte möglichst in
Originalverpackung
mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen
an uns zurück. Soweit Sie
die
Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung
von Transportschäden für eine geeignete
Verpackung. Die vorstehenden
Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame
Ausübung des Widerrufsrechtes.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (§ 126b BGB)
oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten
gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246
§ 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
bernhard faaß ,
empyreal music
, allgäuer str. 98 , 81475 münchen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.
B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Im
Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6.
Bestellung, Vertragsschluss, Lieferung und Versand, Zahlung,
Eigentumsvorbehalt
6.1 Bestellung und Vertragsschluss
Gemäß
§ 312g BGB Pflichten
im elektronischen Geschäftsverkehr Absatz 2
Absatz
1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 findet keine Anwendung, wenn der Vertrag
ausschließlich durch individuelle Kommunikation geschlossen wird.
Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 findet keine Anwendung, wenn
zwischen Vertragsparteien, die nicht Verbraucher sind, etwas anderes
vereinbart wird.
werden unsere Waren und Dienstleistungen ausschliesslich über den Weg der
individuellen Kommunikation angeboten und können nur
darüber wirksam bestellt und Verträge wirksam geschlossen
werden. Dies bedeutet konkret, dass Sie ihren Bestellwunsch oder
Auftrag per Email, per Post oder telefonisch an uns übermitteln.
Dieser wird Ihnen daraufhin auf Wunsch von uns schriftlich per Email oder per Post
bestätigt. Die Bestätigung enthält noch einmal Preis,
nur bei Versand ins Ausland anfallende
Versandkosten und bei
Auslandsbestellungen den Hinweis auf
mögliche zusätzliche
Überweisungskosten durch die Kreditinstitute, Steuern oder
Zollgebühren, Zahlungsvereinbarungen, Art und Eigenschaften des
Produktes (z.B. den CDs), bzw. im Falle der Dienstleistungen wie
Musikunterricht, Kompositionsaufträge, Studiobuchung, Livemusik
oder Designaufträge die Leistungsbeschreibung sowie noch einmal
die Belehrung zum Widerrufsrecht.
Die
auf dieser Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar. Durch das Absenden der selbsttätig
und selbstverantwortlich vom Kunden auszufüllenden Email-Links
oder anderweitigen Willenserklärung per Post oder Telefon gibt der
Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw.
Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der
Kunde in diesen Fällen die Möglichkeit, die Richtigkeit
seiner Eingaben selbst frei und verantwortlich zu gestalten,
zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
Wir liefern gegen Rechnung, Vorkasse ( Bar,
Überweisung,
Bankeinzug ) oder Nachnahme zzgl. Nachnahmegebühr. Keine
Kreditkarten.
Wir
behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten
auszuschließen. Der Kunde verpflichtet sich, bei
Rechnungsgeschäften nach Erhalt der Leistung innerhalb der
gesetzlichen Frist von 30 Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser
Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat
während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über
dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des
Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz
zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor,
einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu
machen.
Der
Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung von Gegenansprüchen nur, wenn
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden und
oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Der
Vertrag oder die Bestellung wird bei Vorkasse erst nach Zahlung,
bei Rechnungsgeschäften,
sowie bei Versand per Nachnahme erst durch Ihre verbindliche
Bestätigung (z.B. unterschriebenen Vertrag
oder Email) rechtsgültig wirksam. Ihr Widerrufsrecht (siehe Absatz 5 dieser AGB) bleibt davon unberührt.
empyreal
music prüft das Angebot auf seine rechtliche, terminliche und
tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen
möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter oder geltende
Gesetze. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots
dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine
Bestellung bei empyreal music eingegangen ist.
Wir
sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung
der Bonität des Kunden - abzulehnen.
Der
Vertrag kommt erst durch gegenseitige Übereinkunft über
Produkt bzw. Leistung und darauf gründender Bestätigung oder
Zahlung des Kunden
bzw. Versand des Produktes oder entsprechender Leistung von empyreal
music zustande.
6.2 Keine
Versandkosten innerhalb Deutschlands, ausser wenn
ausdrücklich vermerkt.
Versandkostenanteil nur für das europäische
Ausland Euro 3,20 und sonstige Ausland
Euro 5,- .
Bei Bestellung aus dem Ausland können zusätzliche
Überweisungskosten durch die Kreditinstitute und weitere Steuern
und/oder Zollgebühren anfallen. Keine dieser Kosten werden zu
unseren Gunsten erhoben. Wir haben keinerlei Einfluss auf Umfang und
Erhebung dieser Kosten.
Kein
Mindestbestellwert.
6.3 Downloads und Streams
Downloads und Streams über alle von dieser
Webpräsenz aus verlinkten Portale und Player
bleiben von unseren AGB unberührt.
Sie gehen bei Besuch
und Nutzung der Player und Portale kein Vertragsverhältnis mit
empyreal
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ein. Das Vertragsverhältnis wird ausschliesslich zwischen Ihnen
und den Anbietern und Betreibern der Player und Portale geschlossen.
Die Modalitäten zur Bestellung,Vertragsschluss,
Lieferung und
Versand, bzw. des dort jeweils angebotenen Streamings und des Downloads
auf den jeweiligen Downloadshops und Portalen richten sich nach den
dort
jeweils hinterlegten AGB, auf deren Gestaltung wir keinen Einfluss
haben
und für welche allein die jeweiligen Anbieter und Betreiber
verantwortlich zeichnen.
Daher lehnen wir dafür die Haftung und Verantwortung ab. Siehe dazu Absatz 1 dieser AGB.
6.4 Trotz Anwendung von Absatz 2 des § 312 BGB
zum
Vertragsschluss finden Sie unabhängig von einer Rechtspflicht die
nach Absatz 1 desselben Paragraphen gewünschten
Informationen zur Ware, Preis, weiteren etwaig anfallen Kosten und
einen Email-Link zur Erleichterung ihrer Bestellung bei den jeweiligen
Produkten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der
Email-Link noch
keinen verbindlichen Vertragsschluss oder eine Zahlungsverpflichtung
bewirkt, sondern ausschliesslich Ihrer
Bequemlichkeit dienen soll. Es ist daher notwendig Ihren konkreten
Bestellwunsch im obigen Sinne in
das leere Email Formular selbsttätig und verantwortlich
einzutragen.
Selbstverständlich können mehrere Produkte in einem Email
zusammengefasst werden.
6.5
Einfachste Form der Produktbestellung
Zur
Vermeidung aller Umstände können Sie die bei den Produkten
angegebenen Beträge einfach unter Angabe der Produktdetails, Ihres
Namens und Ihrer Versandadresse
auf unser obiges Konto Nr. 58 45 268
01 Inhaber: Bernhard
Faaß bei Deutsche Bank BLZ 700 700 24
anweisen. Ihr
Widerrufsrecht (siehe Absatz
5 dieser AGB) bleibt auch hiervon unberührt.
Die zusätzliche
Angabe einer Telefonnummer und/oder Email-Adresse
für mögliche Rückfragen
kann nützlich sein.
Der Versand erfolgt daraufhin in der
Regel innerhalb dreier Werktage, kann jedoch bis zu drei Wochen ab
Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden in Anspruch nehmen.
Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von
empyreal music ausdrücklich und schriftlich als solche
bestätigt wurden.
6.7
Lieferung nur solange Vorrat reicht.
Unsere
Angebote sind freibleibend und stehen unter der Bedingung, dass das
Produkt unsererseits noch vorrätig oder lieferbar ist., bzw. die
angefragte Leistung tatsächlich durchführbar ist.
Bei
nur kurzfristiger Liefer- bzw. Leistungsstörungen wird das
entsprechende Produkt
baldmöglichst nachgeliefert oder die Leistung nachgeholt und der
Kunde darüber
möglichst zeitnah informiert.
Über
eine Nichtverfügbarkeit eines Produktes oder einer Leistung wird
der Kunde möglichst zeitnah informiert. Ist die Gegenleistung vom
Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
Darüberhinausgehende Schadensersatzforderungen wegen
Nichtverfügbarkeit eines der Produkte oder Undurchführbarkeit
einer Leistung werden unter Vorbehalt
gesetzlicher Regelungen ausgeschlossen.
6.8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der empyreal music zustehenden
Forderungen Eigentum von empyreal music. Ist der Kunde ein Kaufmann im
Sinne des HGB, behält sich empyreal music das Eigentum an allen
Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der
Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis
zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,
insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die
Ware herauszuverlangen.
6.9
Gefahrübergang
Bei
Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim
Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen über.
Bei
Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware
an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den
Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der
Kunde im Verzug der Annahme ist.
6.10 Technische und
gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei
der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor
gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten,
Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen
hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung
oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller
zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich
ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen
Produktionsabläufen.
6.11 Alle
Dienstleistungsangebote der AGENCY
-Seite
können nicht online
gebucht werden. Es bedarf eines indviduellen Vertragsschlusses.
7. Musikunterricht
7.1 Der Unterricht findet nicht mehr statt.
Unverbindliche Anfragen sind dennoch gestattet.
8. Urheberrechtsschutz
Alle unsere Inhalte sind
urheberrechtlich geschützt.
Unerlaubte Nutzung wird zuerst
freundlich
mit
Bitte um Abhilfe bemängelt, bei
Verhältnismässigkeit
des
Verstosses
möglichst einvernehmlich in Rechnung
gestellt und im Falle andauernd
fehlender
Kooperation
mit zivil - und
strafrechtlicher Verfolgung
geahndet.
9. Rechtswirksamkeit dieser
Geschäftsbedingngen und des
Haftungsausschlusses, Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
9.1 Die Geschäftsbedingungen und der
Haftungsausschluss ist als Teil des
Internetangebotes zu
betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile
oder einzelne
Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr
oder nicht
vollstaendig
entsprechen sollten,
bleiben die uebrigen Teile des Dokumentes in ihrem
Inhalt und ihrer Gueltigkeit davon unberuehrt.
Eine Unwirksame oder eventuell
veraltete
Regelung wird durch
die Ihrem Sinne am nächsten kommende wirksame oder
die Ihrem Sinne am nächsten kommende
aktuelle Regelung ersetzt.
9.2
Erfüllungsort ist der
Geschäftssitz von empyreal music in München, ausser wenn
vertraglich anderweitig bestimmt. Der Erfüllungsort des
Musikunterrichtes ist in der Regel der Wohnsitz des Schülers, wird
jedoch im individuellen Vertragsverhältnis bestimmt.
9.3
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder um
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist
München Gerichtsstand.empyreal music ist in diesem Fall auch
berechtigt, den Kunden nach Wahl von empyreal music an dessen
Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall,
dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein
Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung
unbekannt ist.
9.4 Der Vertrag nach
Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen
unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern
der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen
gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende
Bestimmungen dieses Staates unberührt.
10. Zum Schutz vor
unerwünschten Werbemails wurde vor und hinter dem " @ "
der E-mail Adressen
jeweils ein Leerzeichen eingefügt. Zur
Kontaktaufnahme müssen Sie diese Leerzeichen weglassen.
Der
Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten
Kontaktdaten durch Dritte
zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderter Werbung und Informationsmaterialien
wird hiermit
ausdrücklich widersprochen.
Die Betreiber der Seiten behalten sich
ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle
der unverlangten Zusendung
von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
11. Die AGB zum ELF
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